Resolution:
Frieden lässt sich nicht herbeibomben - Verhandeln und Abrüsten jetzt!
Die Völker der Welt können sich verstehen und wollen in Frieden leben. Am Krieg verdienen die großen Konzerne, allen voran die Rüstungsindustrie in Deutschland: Rheinmetall, die Deutsche Bank und die globalen unkontrollierbaren Schattenbanken, die sogen. Vermögensverwalter Black Rock und Vanguard sowie die Internetkonzerne Google, Alphabeth, Microsoft, Facebook , die mit der Entwicklung der Drohnen und Künstlichen Intelligenz in der Kriegsführung und Überwachung tätig sind.
Die einfachen Bürger dagegen, die Angestellten und Familien verlieren im Krieg ihre Wohnung, ihr Land, ihre Ersparnisse und meist auch ihr Leben. Von Deutschland sollte nie wieder Krieg ausgehen. Von unserem Landesparteitag der Partei dieBasis in Niedersachsen sollen Impulse ausgehen, damit wir uns mit der Bevölkerung in Niedersachsen für
Friedensverhandlungen einsetzen.
Wir nehmen an Friedensdemonstrationen teil und organisieren sie selbst.
Wir sind gegen jegliche Polizeigewalt und vor allem gegen Polizeigewalt auf
Friedensdemonstrationen wie am 13.05.2023 in Hannover. Wir lehnen diese Einschüchterungsversuche und damit die Begrenzung der Meinungsfreiheit
entschieden ab. Wir sind für die Meinungsfreiheit und wahrhaftige Berichterstattung und dafür, dass wir ohne Angst für den Frieden demonstrieren können.
Diese Bundesregierung eskaliert die Kriege mit Waffenlieferungen als NATOMitglied.
Wir wollen abrüsten und rufen dazu auf, mit unseren Nachbarländern und weltweit in Frieden zu leben. Hierzu sind die verschiedenen Interessen ohne Kriege und Gewalt zu einem Ausgleich zu bringen.
Krieg darf nie wieder ein Mittel der Politik werden!
Wenn wir gemeinsam auf dieser Erde überleben wollen, dann muss die gegenseitige Anerkennung der Existenz der Völker und ihrer Länder die Grundlage der Politik sein, nicht die gegenseitige Androhung der Auslöschung.
Wir setzen uns weiterhin für den Austritt aus der NATO und ihre letztendliche Auflösung ein. Die aggressive NATO ist kein Verteidigungsbündnis, sondern ein Angriffsbündnis. Deutlich wird dies am aktuellen NATO Manöver Steadfast Defender 2024 mit führender Beteiligung der 1. Panzerdivision der Bundeswehr in Litauen und der vorhergehenden Defender 2023 Großübung. 2024 wird erneut der atomare Erstschlag auf russische Großstädte geübt.
Dieser Krieg kennt keine Gewinner, da die Zweitschlagkapazität der Atommacht Russland existiert. In den Reihen der NATO Generäle und der beteiligten Regierungen gibt es keine Exitstrategie.
Wir wollen nicht, dass unsere Regierung uns in den III.Weltkrieg führt und wir wollen auch nicht, dass dieser durch eine Provokation oder einen Irrtum beginnt. Wir fordern die Auflösung der US-amerikanischen Militärbasen in Deutschland und Europa. Die Infrastruktur Deutschlands darf nicht für Kriege genutzt werden.
Wir sind gegen den Völkermord am palästinensischen Volk, der seit dem 07.10.2024 unter Beteiligung der NATO- Mitgliedsländer weltöffentlich stattfindet. Wir, dieBasis, sind bei geopolitischen Konflikten stets für Diplomatie und Verhandlungen, um Dauerkriege zu vermeiden. Der israelischen Regierung geht es nicht um Frieden. Wir stehen auf der Seite
der Bevölkerung in Palästina und Israel, die diesen Völkermord ablehnen. Wir begrüßen die Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofs durch Südafrika und jetzt auch durch Nicaragua.
Wir finden es politisch falsch, dass das Gewaltverbot der UN- Charta auch von unserer Regierung nicht mehr beachtet wird. Es gilt anscheinend nur das Recht des Stärkeren.
Wichtig sind sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und die Aufnahme
von Friedensverhandlungen unter internationaler Vermittlung. Darüber wollen
wir die Einwohner Niedersachsens informieren.
