dieBasis in Neustadt am Rübenberge
In Neustadt am Rübenberge ist dieBasis mit Kay Rudolf im Stadtrat vertreten. Somit besteht die Möglichkeit, über Anträge und kritische Fragestellungen sich aktiv in die Politik einzumischen. Zusammen mit der Ortsgruppe werden Themen aufgegriffen und über Anträge in den Stadtrat eingebracht.
Aktuelle Veranstaltung:
Bisherige Anträge von dieBasis Neustadt a. Rbge im Stadtrat:
- 26.03.2024: Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung: Der Rat der Stadt Neustadt am Rübenberge beschließt, dass alle Ratsbeschlüsse ab April 2024 zu jeder öffentlichen Abstimmung das Abstimmungsergebnis namentlich protokolliert wird. Es muss für jeden Wähler das Stimmverhalten der Parteien transparent sein um Wahlversprechen und Aussagen überprüfen zu können.
- 15.02.2024: Vor vielen Jahren hat die Landesschulbehörde beschlossen eine der beiden Grundschulstandorte: Helstorf und Mandelsloh zu schließen. Nach viel Streit, Gutachten und Bürgerbegehren gibt es eine finale Lösung. Leider soll eine Schule weg, obwohl sich ALLE einig sind, dass beide erhalten bleiben sollten. DieBasis bietet eine Lösung an. Eine Schule in freier Trägerschaft zu gründen könnte DIE Lösung für die enttäuschten Mandelsloher sein. Diese Idee zu bewerben, zu diskutieren und grobe Rahmenbedingungen auszuloten, dafür wirbt DieBasis in einem neuen Antrag, der am 15.02.24 im Stadtrat verhandelt werden soll.
- 24.04.2023: Antrag auf Aufarbeitung - Der Rat der Stadt Neustadt beschließt, dass alle Ämter, Behörden und Einrichtungen angeregt werden ergebnisoffen die Coronazeit zu reflektieren.
- 01.12.2022: Hundegebühren - Die Stadt Neustadt wandelt die Hundesteuer in eine Gebühr um.
- 08.08.2022: Vollsperrung vermeiden - Die Stadt Neustadt setzt sich dafür ein, dass die Vollsperrung wegen Radwegbaus zwischen Mandelsloh und Helstorf umgehend aufgehoben und durch eine einspurige Verkehrsführung mit Baustellenampel ersetzt wird.
- 17.06.2022: Asyl für Julian Assange - Die Stadt Neustadt am Rübenberge solidarisiert sich mit Julian Assange und bietet ihm offiziell Asyl an.
- 17.06.2022: Hundesteuer abschaffen - Die Stadtverwaltung prüft die schnellstmögliche Abschaffung der Hundesteuer.
- 17.06.2022: Grundrechte vor Hausrecht schützen - Die Stadtverwaltung informiert, dass das Hausrecht keine Grund- und Persönlichkeitsrechte einschränken darf und setzt diese Rechtsordnung, insbesondere in der Stadtverwaltung und den Bürgerbüros, verstärkt durch.
- 21.03.2022: Bürgerstrom - Die Stadtverwaltung schafft unverzüglich die Vorrausetzungen, dass jeder Haushalt eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung bis zu 300 Watt ohne Anmeldung oder andere Hürden an sein Stromnetz anschließen kann.
- 28.01.2022: Keine Impfaktionen für Kinder - Die Stadt Neustadt am Rübenberge stellt keine Gebäude mehr für Impfaktionen zur Verfügung, bei denen Kinder im Alter 5-11 Jahren gegen Sars Cov-2 geimpft werden sollen.
- 18.12.2021: 2G Regel abschaffen - Die Basis beantragt die Prüfung sämtlicher „2G und 3G Regeln“ am Arbeitsplatz und im Öffentlichen Leben auf Verfassungsmäßigkeit und bis zu dieser Klärung, die faktische Aufhebung der entsprechenden Verordnungen und Diskriminierungsregelungen (Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 23. November 2021)
Kontakt zur Ortsgruppe
Neustadt a. Rbge
Kay Rudolf
dieBasis Mandatsträger, aktiv im Stadtrat Neustadt am Rübenberge
Aktuelles aus Neustadt
Buchprojekt aus Neustadt a. Rbge. (Basis-Mitglieder)
Kinderbücher mit Achtsamkeitsübungen und Anleitungen/Hilfestellungen zum Umgang mit den täglichen Herausforderungen der Kindheit und dem damit verbundenen Lernprozess bei den Kindern, sowie bei den Eltern.
Termine
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